Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 01/19

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .


01.01.2019: Die Landesvorsitzende der AfD erklärt ihren Rücktritt (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Von-Sayn-Wittgenstein-tritt-von-AfD-Vorsitz-zurueck,afd2116.html)

02.01.2019: Mitglieder des Landesvorstands der AfD fordern Doris v. Sayn-Wittgenstein zum Parteiaustritt auf (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Sayn-Wittgenstein-Nobis-reicht-Ruecktritt-nicht,afd2118.html)

09.01.2019: Nach dem Brandanschlag auf den linken Treffpunkt „Li(e)ber Anders“ in Kiel wird der Polizei eine Entpolitisierung der Tat vorgeworfen (http://www.kn-online.de/Kiel/Szene-vs.-Polizei-Brand-vor-linkem-Treff-weiter-umstritten)

10.01.2019: Das Verfahren wegen Volksverhetzung gegen den ehemaligen AfD-Kommunalpolitiker Michael Dalheimer wurde eingestellt. (http://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Kaltenkirchen-Miniatur-Galgen-sind-von-der-Meinungsfreiheit-gedeckt?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1547149084)

10.01.2019: Das schleswig-holsteinische AfD-Schiedsgericht hebt den Entzug der Mitgliedsrechte von Doris v. Sayn-Wittgenstein durch den AfD-Bundesvorstand auf. Über den Parteiausschluss wurde noch nicht entschieden (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/niederlage-fuer-afd-vorstand-im-fall-sayn-wittgenstein-15982433.html)

11.01.2019: Nach einer mit „nationalsozialistische Offensive“ unterschriebenen Bombendrohung musste das Landgericht in Kiel geräumt werden (http://www.kn-online.de/Kiel/Landgericht-Kiel-nach-einer-Bombendrohung-geraeumt)

12.01.2019: In Pinneberg wurden erneut Hakenkreuze geschmiert (https://twitter.com/AliPi25421/status/1084109157807149057)

15.01.2019: Manuel Ochsenreiter, Chefredaktuer des in Schleswig-Holstein ansässigen Nazimagazins „Zuerst!“ und Mitarbeiter der AfD im Bundestag wird von der polnischen Justiz beschuldigt, der Drahtzieher eines Brandanschlags in der Ukraine gewesen zu sein (https://www.tagesspiegel.de/politik/prozess-in-krakau-afd-mitarbeiter-als-anstifter-fuer-brandanschlag-in-ukraine-in-verdacht/23865702.html)

17.01.2019: Der von Neonazis und Rockern in Kiel betriebene Laden „PLS“ ist auch Paketshop für DHL (https://www.antifa-kiel.org/2019/01/17/nazi-laden-als-paketshop-offener-brief-an-dhl/)

18.01.2019: Reichsbürger versammeln sich am „Bismarckstein“ in Teterow in Mecklenburg -Vorpommern um der Gründung des Deutschen Reichs 1871 zu gedenken (https://www.antifa-kiel.org/2019/01/19/nach-rechtem-brandanschlag-auf-lieber-anders-ueber-700-leute-in-solidaritaet-in-kiel-gaarden-auf-der-strasse/)

18.01.2019: Über 700 Menschen demonstrieren im Kieler Stadtteil Gaarden für einen solidarischen Stadtteil (https://www.nordkurier.de/mecklenburgische-schweiz/reichsbuerger-pilgern-zum-teterower-bismarckstein-1834312701.html)

19.01.2019: In Schenefeld hat sich ein Ortsverband der AfD gegründet. Vorsitzender ist Torsten Omland (https://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/erster-afd-ortsverband-im-kreis-pinneberg-gegruendet-id22312582.html)

21.01.2019: Anlässlich des 23. Jahrestages der rassistischen Brandanschläge in der Lübecker Hafenstraße am 18. Januar 1996 veranstaltet ein Bündnis linker Gruppen in Lübeck eine Aktionswoche (https://luebeck.systemausfall.org/hafenstrasse96-rueckblick-auf-die-aktionswoche/)

21.01.2019: Das „Landesdemokratiezentrum Schleswig-Holstein“ sieht in seinem Jahresrückblick rechte Angriffe weiterhin auf einem hohen Niveau (https://www.belltower.news/schleswig-holstein-2018-kontinuitaeten-rechter-angriffe-80405/)

22.01.2019: Eine Online-Umfrage des „Landespräventionsrats Schleswig-Holstein“ zum Thema „Linksextremismus“ stößt auf Kritik (https://www.taz.de/Studie-zu-Linksextremismus/!5563809/)

24.01.2019: Der von Harm Menkens betriebene „Lühe Verlag“ aus Süderbrarup wurde zum wiederholten Male von der Polizei durchsucht. Der Verlag vertreibt geschichtsrevisionistische und antisemitische Bücher (https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/beschlagnahmung-bei-rechtem-verlag)

27.01.2019: Anlässlich des Jahrestags der Befreiung von Auschwitz gedenken Antifaschist_innen in Lübeck den Opfern des Nationalsozialismus (https://twitter.com/LIDAntisem/status/1087678084843794433)

27.01.2019: Im Kreis Nordfriesland wird die Ausstellung „Ich habe den Krieg verhindern wollen – Georg Elser und das Attentat vom 8. November 1939“ eröffnet (https://twitter.com/basishl/status/1089970706937532416)

29.01.2019: Die Antifa Lübeck informiert über die Neonazis Tom Petersen und Franziska Bauer aus Eutin (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1090232262103363585)

29.01.2019: In Harrislee wird den Opfern des Nationalsozialmus gedacht (https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/harrislee-gedenkt-opfern-des-nationalsozialismus-id22461452.html)

29.01.2019: Wegen internen Streitigkeiten löst sich die Afd-Fraktion im Kreistag Schleswig-Flensburg auf (https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/frank-hansen-wirft-hin-afd-fraktion-aufgeloest-id22444017.html)

31.01.2019: Die Verdacht gegen Manuel Ochsenreiter, der Drahtzieher hinter einem Brandanschlags in der Ukraine zu sein, verstärkt sich weiter. Ochsenreiter ist Chefredakteur des in Schleswig-Holstein ansässigen rechten Magazins „Zuerst“ (&)

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