NPD und AfD in NMS und Verurteilung wegen Brandanschlag von Escheburg

Am letzten Sonnabend vor der Wahl trat die AfD mit ihrem Bürgermeisterkandidaten auf dem Großflecken in Neumünster auf. Gegen ihren Stand richteten sich Proteste (Link ). Entgegen der Erwartungen erschien die NPD nicht. Außerdem verliert die NPD weiter Treffpunkte in Neumünster. Nachdem der “Club 88” vor über einem Jahr geschlossen wurde und die Betreiber der Kneipe “Titanic” Szene-Streitigkeiten mit der NPD haben, hat die NPD nun auch ihren Treffpunkt am Stadtrand verloren (Link ). Die Not der NPD, Räume für ihre Veranstaltungen zu finden, zeigte sich schon daran, dass ihr letzter Landesparteitag im mecklenburgischen Grevesmühlen stattfand.

Nach dem Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Escheburg wurde nun der Täter, Kim-Alexander Müller, verurteilt. Durch die Strafe wird er voraussichtlich seinen Beamtenstatus verlieren. Vor Gericht äußerte er als Motiv vor allem Sorgen um seine Familie und Nachbarschaft, ein Wort der Entschuldigung oder Reue ließ er nicht vernehmen (Spiegel und taz berichteten). Stattdessen bestätigen seine Aussagen vielmehr seine rassistische Motivation (Analyse der AHL nach dem ersten Prozesstag).

Update: Ein ausführlicher Bericht über den Prozesss findet sich hier .